Konstruktiver Dialog mit Bahnchef Grube
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- Erstellt am 21. Juli 2012
- Geschrieben von Prof. Dr. Thiesing
Am Freitag, den 20.Juli 2012, fand in Hünzingen bei Walsrode in kleinem Kreis ein 2-stündiges Treffen der mit der Y-Trasse und der Güterbahndurchbindung befassten Bürgerinitiativen mit Herrn Dr. Rüdiger Grube, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, und weiteren Vertretern der Deutschen Bahn AG statt. Von der Niedersächsischen Landesregierung war Herr Hans-Peter Wyderka, Referatsleiter Verkehrspolitik, Logistik, Mobilität anwesend. Die Bürgerinitiativen aus Rotenburg/Wümme, Bockel, Visselhövede, Walsrode und Burgwedel hatten ihre Sprecher zu dem Meeting entsandt. Das Bürgerforum Burgwedel war durch die Vereinsvorsitzenden, Herr Prof. Dr. Ernst-Otto Thiesing und Herr Thomas Chlouba, vertreten. Das Treffen war Ende Januar anlässlich des Neujahrsempfangs der Stadt Walsrode zwischen den Bürgerinitiativen und Herrn Dr. Grube vereinbart worden.
In offener und vertrauensvoller Atmosphäre wurden alle Belange der geplanten Trasse und der Güterbahnanbindung, die das Stadtgebiet Burgwedel beeinträchtigen würde, sowie vor allem der Planungsprozess besprochen. Herr Dr. Grube nahm die Argumente der Bürgerinitiativen auf und wiederholte nochmals die Zusage der Bahn, alle in Frage kommenden Lösungen ergebnisoffen zu prüfen. Ebenfalls sagte Herr Dr. Grube absolute Transparenz bezüglich der Planungs- und Entscheidungsprozesse und auch die frühzeitige Einbindung der Bürgervertreter zu. Damit hat er den Kernforderungen der Bürgerinitiativen voll entsprochen.
Konkret wurden dann folgende Punkte für das weitere Vorgehen und die Einbindung der Bürgerinitiativen in den weiteren Entscheidungsprozess bezüglich der geplanten neuen Bahntrasse die zwischen Deutscher Bahn AG und den Bürgerinitiativen verabredet:
- Herr Dr. Grube wird in einer Ortsbegehung mit Vertretern der Bürgerinitiativen kurzfristig, d.h. bereits am nächsten Wochenende, die geplante Trassenführung in Augenschein nehmen und sich vor Ort über die Einwände der Bürger informieren.
- Die Deutsche Bahn AG und die Bürgerinitiativen werden ab sofort in einen offenen Bürgerdialog eintreten, der auf der Basis eines Papiers der Bundesverkehrsministeriums „Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung“ eröffnet wird.
- Für Ende November ist ein weiteres „Werkstattgespräch“ mit Herrn Dr. Grube terminiert, in dem der Stand der von der Bahn derzeit durchgeführten Alternativenprüfung besprochen wird. An diesem Werkstattgespräch soll auch ein Vertreter des Bundesverkehrsministeriums teilnehmen. Zwei Wochen vor dem Gespräch wird dazu ein Vorabinformation der Bahn erfolgen, damit die Bürgerinitiativen sich auf dieses Gespräch inhaltlich vorbereiten können.
Das Treffen in Hünzingen war durch einen äußerst konstruktiven Dialog und eine vertrauensvolle Atmosphäre gekennzeichnet. Es stellt damit einen großen Schritt in die Richtung einer Zusammenarbeit zwischen Bürgerinitiativen und Deutscher Bahn AG dar. Herr Dr. Grube betonte auch gegenüber der Presse, dass er den begonnenen Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Bahn und Bürgerinitiativen zu einem Musterbeispiel für eine gelungene Bürgerbeteiligung bei umstrittenen Infrastrukturgroßprojekten entwickeln möchte.
